von RohrscheidtPatents

VON ROHRSCHEIDT PATENTS LLC

7400 Whitepine Road Tel. +1 804 271 7444

Richmond, VA 23237 Fax.+1 804 271 0525

USA fvonrohr@aol.com

April 2021

Deutschsprachiger US-Vertreter

Sie überlegen vielleicht, warum es bei der Übersetzung Ihrer deutschen und europäischen Patentanmeldungen und deren Anpassung an die Patentpraxis in den USA immer wieder zu ungünstigen Änderungen der Anspruchsmerkmale und dadurch zu Abweichungen von dem in den ursprünglichen Patentunterlagen beschriebenen Erfindungsgegenstand kommt, die nachträglich nur noch mit grossem Aufwand zu beheben sind.

Dies mag auch daran liegen, dass die deutsche Ingenieursausbildung und Patentpraxis eine Art der Abfassung von Patentanmeldungen hervorgebracht hat, die mit der US-Patentpraxis so nicht direkt zusammenpasst. Eine Lösung liegt hier in der Kombination aus europäischem Ingenieursdenken und Kenntnis der US-Examination Procedures. Gerne arbeiten wir Ihre Originalanmeldungen in Kenntnis der deutschen Spracheund der US Examination Procedures nach Ihren Vorgaben so um, dass die

Anspruchsmerkmale des ursprünglich beschriebenen Erfindungsgegenstands

ohne ungünstige Änderungen wiedergegeben werden. Übersetzungen fertige ich nur

selbst um für unsere Mandanten eine US-Anmeldung aus einem Guss zu erstellen.

Instruktionen zu US Bescheidserwiderungen nehmen wir gerne auf Deutsch im Lichte

von im deutschen oder europaeischen Verfahren erteilten Anspruechen entgegen.

Patentanwälte

- Friedrich v. Rohrscheidt, Reg. Patent Agent, Dipl.-Ing. Luft- und Raumfahrttechnik

TU-München, Deutsches Abitur, Ingenieurtaetigkeit Messerschmitt-Bölkow-Blohm;

- Ronald D. Trice, Reg. Patent Attorney, BS Electrical Engineering; 6 Jahre Pruefer am

US Patentamt, 4 Jahre Baker McKenzie;

Patentanmeldungen

- Maschinenbau, Elektrotechnik, Fahrzeugtechnik, Automatisierungstechnik,

Medizintechnik, Luftfahrttechnik, Kerntechnik, Bautechnik, Telekommunikation,

Business Methods;

Ich selbst habe die US Patentanwaltszulassung seit 12 Jahren und habe in dieser Zeit

ca. 550 US Anmeldungen eingereicht von denen bisher ca. 240 erteilt wurden.

Unser Standort ist in Richmond, Virginia, nahe am US-Patentamt. Ein

auftragsbezogenes Angebot erstellen wir auf Wunsch gerne.

Mit freundlichen Grüssen

Friedrich v. Rohrscheidt,

Reg. Patent Agent

VON ROHRSCHEIDT PATENTS LLC

7400 Whitepine Road Tel. +1 804 271 7444

Richmond, VA 23237 Fax.+1 804 271 0525

USA fvonrohr@aol.com

April 2021

Uebersetzungen

Begonnen habe ich mit den Patentuebersetzungen im Zuge der US Nationalisierung eigener Patentanmeldungen im Bereich der Spritzgusstechnik. Waehrend der Ausbildung zum US Patentanwalt und waehrend der Vorbereitung zum US Patent Bar Exam habe ich mit den Uebersetzungen meinen Lebensunterhalt verdient. Nach den ersten Auftraegen habe ich recht schnell eine Sekretaerin eingestellt und nur noch diktiert. Dabei habe ich eine eigene Technik entwickelt, wobei ich waehrend des Diktats die gesprochenen Worte unterstreiche, so dass bei der Invertierung der Satzstruktur nichts vergessen wird. Dies ist vergleichbar mit dem Bild, das sich beim Defragementieren einer Festplatte bietet, wenn die verschiedenfarbigen Bausteine umgruppiert werden.

Diese Systematik liefert auch bei komplizierten Schachtelsaetzen eine Qualitaet die mit keinem anderen Verfahren mit vertretbarem Aufwand zu erreichbar ist. Ich probiere die am Markt befindlichen Uebersetzungsmaschinen und Diktierprogramme jedes Jahr aus, komme aber immer wieder zum dem Schluss, dass die Qualitaet die unsere Mandanten gewohnt sind am Besten mit dem erprobten handwerklichen Verfahren erreicht wird. Viele unserer Mandanten verwenden die von mir erstellten Uebersetzungen fuer weitere Nationalisierungen ausserhalb USA. Zertifikate liefern wir ohne Berechnung.

Ausarbeitung der US Anmeldungen

Nach der Korrekturlesung der Uebersetzung pruefen wir, ob alle in den Anspruechen enthaltenen Elemente in den Zeichnungen mit Bezugszahlen versehen sind. Wo dies nicht der Fall ist fuehren wir Bezugszahlen ein und ergaenzen die Zeichnungen soweit erforderlich mit Darstellungen der in den Anspruechen zitierten Elemente. Nun werden die Bezugszahlen entfernt und die Ansprueche werden soweit erforderlich an das US Verfahren angepasst. PCT Anmeldungen nationalisieren wir auf Wunsch unserer Mandanten typisch als US Continuations. Wir sind damit in der Gestaltung wesentlich freier als in 371 National Stages und koennen US konforme Anmeldungen einreichen ohne dabei New Matter Rejections hervorzurufen.

Bescheidserwiderungen

Wir nehmen nur US Anmeldungen an, deren zugrundeliegende Technik wir vollumfanglich verstehen. US Pruefer haben typisch keine technische Berufserfahrung und 90% der US Pruefer hat weniger als 5 Jahre Erfahrung als Pruefer. Dies gilt es bei der Bescheidserwiderung zu beruecksichtigen. Dinge, die einem deutschen Ingenieur und Patentanwalt selbstverstaendlich sind, versuchen wir so darzustellen, dass der US Pruefer diese versteht. Ein Telefoninterview ist meist effektiv und hilfreich um das Verstaendnis des Pruefers und den daraus resultierenden Erklaerungsbedarf abzuschaetzen. Bei einer Zurueckweisung wegen Erfindungshoehe und nach Ausschoepfung anderer Moeglichkeiten verketten wir die Merkmale grammatikalisch so, dass eine Kombination aus mehreren Schriften in den meisten Faellen nicht mehr moeglich ist.

Verletzungsverfahren

US Verletztungsverfahren muenden typisch erst einmal in ein Reexamination Verfahren vor dem US Patentamt. Dies ist wesentlich guenstiger, als das vor einem ordentlichen Gericht in einem jeweiligen Bundesstaat anhaengige Verletzungsverfahren auszufechten. Nach der Reexamination einigen sich die Parteien meist unter Beratung der Patentanwaelte. In den seltenen Faellen, in denen diese Einigung nicht erfolgt treten wir als Patentanwaelte unter der Leitung eines Litigators, der in dem jeweiligen Bundesstaat zugelasssen ist und typisch selbst kein Patentanwalt ist vor einem ordentlichen Gericht auf.

Buero

Unser Buero befindet sich in Richmond, Virginia, einem Mittelzentrum etwa 1,5 Autostunden von Washington DC direkt am Richmond Executive Airport. Mandanten auf der Durchreise treffe ich gerne auch in New York, Washington DC oder Atlanta. Niederlassungen an der Ostkueste und im mittleren Westen erreichen wir von hier direkt Non Stop.

Gebuehren

Unser Studensatz betraegt $300. Uebersetzungen fertige ich fuer $.25 pro Wort US Zieltext. Beide Eckwerte garantieren wir fuer die Jahre 2021 und 2022.